Bericht aus der Die Mitte | EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 23. Oktober 2024 von Kantonsrat Jürg Marolf, Romanshorn

8. November 2024

Fraktionssitzung Die Mitte | EVP

Viele der anstehenden Geschäfte waren schon vorbereitet und die Voten ausgetauscht, sodass auch Zeit blieb, erste Diskussionen im Hinblick auf anstehende Geschäfte zu führen. Vor allem im Hinblick auf die Besprechung der „Thurgauer Solarinitiative“ zeichnete sich ab, dass diese wohl nicht nur innerhalb der Fraktion, sondern auch im Rat zu vielen Diskussionen führen dürfte …

 Ratssitzung

Die Ratssitzung wurde um 09.30 Uhr mit der Präsenzerfassung vor ausserordentlich vielen Besucherinnen und Besuchern eröffnet. Der Grund dafür war, dass Einbürgerungen anstanden. Diese waren durch die Justizkommission vorbereitet worden, die Diskussion wurde nicht gewünscht.

 Interpellation „Chronisches Fatigue Syndrom/Long Covid: Was unternimmt der Kanton Thurgau»

In einem eindrücklichen Eintretensvotum ging Interpellantin Isabelle Vonlanthen-Specker (Grüne) auf die vielschichtigen Probleme ein, mit denen sich Betroffene herumschlagen müssen … wenn sie denn die Energie dazu haben! Bei den Rednerinnen und Rednern aller Fraktionen war deutlich zu spüren, wie betroffen die Schicksale machen. Unberechenbar, hartnäckig und zermürbend führen die Symptome dazu, dass ein „normales Leben“ kaum möglich ist und nur schon die Bewältigung des Alltags mehr als anspruchsvoll und belastend ist. Ohne Hilfe von Familie und Bekannten kommt niemand über die Runden.

Regierungsrat Martin sieht, dass Leute aus dem Alltag gerissen und diesen nicht selbständig bewältigen können, doch ist das schwierige Thema schwer fassbar, weil sich verschiedenste Facetten zeigen. Er lässt den Vorwurf nicht gelten, dass der Kanton versage, denn das Problem sei international nicht gelöst und das medizinische Wissen noch sehr beschränkt. Er wies darauf hin, dass die Massnahme des Kantons (Sprechstunde) eingestellt wurde, weil sie kaum genutzt wurde.

 Ersatzwahl eines Mitglieds der Rekurskommission in Anwaltssachen

Mit Urs Weber (SVP), Frank Zellweger (FDP) und Stephan Zlabinger (GLP) stellten sich drei Kandidaten für dieses Amt zur Verfügung. Auch wenn die Arbeitsbelastung, bzw. die Anzahl der Fälle sehr überschaubar ist, zeigte sich, dass hinter der Wahl eine gewisse Brisanz steckte. Die SVP wies darauf hin, dass sie eigentlich Anspruch auf das Amt habe und bat den Rat Urs Weber zu wählen.

Schliesslich obsiegte Frank Zellweger (FDP) im 3. und letzten Wahlgang. Er erreichte genau das absolute Mehr.

 Änderung des Gesetzes über das Halten von Hunden (2. Lesung)

Die Diskussion wurde weder von der Kommissionspräsidentin noch vom Rat genutzt.

 Interpellation „Carbon Farming – wo steht der Thurgau?“

Dank der vorgängigen Informationen und Hinweise durch Mitinterpellant Josef Gemperle (Die Mitte, Fischingen) wusste die Fraktion einiges über dieses komplexe Thema, das wohl viele an den Rand des Verstehens oder sogar darüber hinaus brachte. Den Verantwortlichen wurde attestiert, dass der Kanton Thurgau auf dem richtigen Weg sei und so auch einen Beitrag leisten könne, um CO₂ binden zu können.

Ratspräsident Peter Bühler (Die Mitte, Ettenhausen) konnte erstmals in seiner Amtszeit eine Traktandenliste vollständig abarbeiten und die Ratsmitglieder kurz nach 12 Uhr in die Mittagspause entlassen.

Die nächste Sitzung findet am 6.11.24 in Weinfelden statt, am Nachmittag trifft sich die Fraktion zur ausserordentlichen Fraktionssitzung zum Budget 2025.