Bericht aus der Die Mitte | EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 25. Januar 2023 von Kantonsrätin Corinna Pasche-Strasser, Bischofszell

30. Januar 2023

Zu Beginn der Fraktionssitzung vom 25.1.2023 überreichte Kilian Imhof den Geburtstagskindern das symbolische Geburtstagsgeschenk, ein Stück Seife für «saubere Politik».

Käthi Zürcher informierte, dass das elektronische Abstimmungssystem nicht nur für die Abstimmungen eingesetzt werden könne, sondern auch zum Erfassen der Präsenz der Ratsmitglieder. Wesentliche Voraussetzung: Die Anlage ist betriebsfähig.

Und genau daran scheiterte die erste Abstimmung. Die elektronische Abstimmungsanlage funktionierte nicht richtig, so dass die Grossratspräsidentin die Ratsmitglieder aufforderte, sich für die Schlussabstimmung, über die Änderung der Verordnung des Grossen Rates über die Besoldung der Lehrpersonen, von den Stühlen zu erheben. Nur gerade ein Grossrat stimmte der Schlussabstimmung nicht zu.

Niemand, nicht einmal der Kommissionspräsident, ergriff das Wort, zur zweiten «Korrektur-Lesung» über die Änderung des Gesetzes über Strassen und Wege. Der Schlussabstimmung an der nächsten Ratssitzung steht buchstäblich nichts mehr im Wege.

Die Diskussion über die Verwendung des Erlöses aus den Partizipationsscheinen der TKB verlief einvernehmlich. Die Kommission durfte für ihre Arbeit viel Lob entgegennehmen. Die umsichtige Auswahl der auserlesenen Projekte wurde von allen Seiten gewürdigt. Damit diese Projekte umgesetzt werden können, braucht es noch die Genehmigung des Thurgauer Stimmvolkes. Und jetzt sind wir ALLE gefordert, uns dafür einzusetzen, dass auch das Stimmvolk JA, zu diesen zukunftsgerichteten Innovationsprojekten sagt.

Die Motion «Erneuerbar Heizen – Weg von den fossilen Brennstoffen» wurde von den Vorstössern zurückgezogen. Grund des Rückzuges ist die Ankündigung der Regierung, das Energiegesetz anzupassen. Die Regierung beabsichtigt, die in der Motion aufgegriffenen Anliegen, in die Gesetzes-Revision aufzunehmen.

Es ist sehr erfreulich, dass die PHTG die Chance ergreift und einen Studiengang für Quereinsteiger*innen lanciert. Ein wichtiges und richtiges Signal der PHTG. Weiter braucht es aber auch eine kritische Überprüfung der Rahmenbedingen, damit unsere ausgebildeten Lehrpersonen in ihrem Beruf bleiben und nicht abwandern. Das Unterrichten einer Klasse muss an Attraktivität gewinnen, die Belastung der Lehrpersonen beachtet werden.